Anwaltskanzlei Kleefisch, Dietz und Kollegen

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Berufsverständnis

Wir verstehen uns als Dienstleistungsunternehmen, das den vertretenen Mandanten eine bestmögliche Interessenvertretung gewährleisten möchte. Im Mittelpunkt steht stets der Mandant, dem durch kompetente Beratung die richtige Entscheidung ermöglicht werden soll.

Rechtsgebiete

Fachanwaltstitel der anwaltlichen Mitarbeiter werden für die Bereiche Familienrecht, Arbeitsrecht und Verkehrsrecht geführt.

Unsere anwaltliche Tätigkeit bezieht sich aber seit Jahren auch auf die Gebiete des Vertragsrechts, privaten Baurechts, Arzthaftungsrechts, Erbrechts und Gesellschaftsrechts. Strafrechtliche Vertretungen im Zusammenhang mit den vorgenannten Themen sowie Verkehrsstrafrecht zählen ebenfalls zu unseren Tätigkeitsgebieten.

In Kooperation arbeiten wir mit den Steuerberatern Sinz & Roth aus Wasserburg zusammen, die auch Räumlichkeiten in unserer Ravensburger Kanzlei vorhalten.

Wir freuen uns, wenn wir Ihnen mit Ihrem Rechtsproblem weiterhelfen können. Rufen Sie in der Kanzlei an und vereinbaren Sie einen Termin in den Kanzleiräumen.

Gern nehmen wir Ihre Anfrage unter rakleefisch@t-online.de entgegen.

Das aktuelle Urteil

Hier finden Sie eine Historie unserer Urteile

29.09.2022

Ver.di ist tariffähig

Mit der Entscheidung des Ersten Senats des Bundesarbeitsgerichts steht fest, dass die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) tariffähig ist. Damit kann sie Tarifverträge auch in der Pflegebranche abschließen.
27.09.2022

Gutgläubiger Erwerb eines gebrauchten Fahrzeugs

Wenn der Käufer eines gebrauchten Fahrzeugs sich auf den gutgläubigen Erwerb von einem Nichtberechtigten beruft, muss der bisherige Eigentümer beweisen, dass der Erwerber sich die Zulassungsbescheinigung Teil II nicht hat vorlegen lassen.
22.09.2022

Einführung elektronischer Zeiterfassung - Initiativrecht des Betriebsrats

Der Arbeitgeber ist nach § 3 Abs. 2 Nr. 1 ArbSchG verpflichtet, ein System einzuführen, mit dem die von den Arbeitnehmern geleistete Arbeitszeit erfasst werden kann.
20.09.2022

Verteilung des im Gebäudeversicherungsvertrag vereinbarten Selbstbehalts auf die Wohnungseigentümer

Bei einem Leitungswasserschaden, der im räumlichen Bereich des Sondereigentums eintritt, ist der im Gebäudeversicherungsvertrag vereinbarte Selbstbehalt – vorbehaltlich abweichender Regelung - von allen Wohnungseigentümern gemeinschaftlich zu tragen.
15.09.2022

Keine Änderung der insolvenzrechtlichen Rangfolge durch Eintritt der Neumasseunzulänglichkeit

Der Eintritt der Neumasseunzulänglichkeit führt nicht zu einer Änderung der Rangordnung des § 209 Abs. 1 InsO.
13.09.2022

Wettbewerbsverbot und Karenzentschädigung

Nachvertragliches Wettbewerbsverbot - Berechnung der Karenzentschädigung - Einbeziehung von Leistungen Dritter - Restricted Stock Units (RSUs)
08.09.2022

(Un-)Pfändbarkeit einer Corona-Sonderzahlung

Zahlt ein Arbeitgeber, der nicht dem Pflegebereich angehört, freiwillig an seine Beschäftigten eine Corona-Prämie, kann diese Leistung als Erschwerniszulage nach § 850a Nr. 3 ZPO unpfändbar sein.
06.09.2022

Zum Rücktritt von vorgesehenen Pauschalreisen wegen Covid 19

Der unter anderem für Pauschalreiserecht zuständige X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über Ansprüche auf Rückzahlung des Reisepreises nach Rücktritt von Pauschalreiseverträgen wegen Covid 19 entschieden.
01.09.2022

Behördlich angeordnete Quarantäne während des Urlaubs

Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof: Ist Erholungsurlaub nachzugewähren, wenn der Arbeitnehmer während seines Erholungsurlaubs zwar nicht selbst erkrankt war, aber die häusliche Quarantäre einzuhalten hatte?
30.08.2022

Annahmeverzug nach Vorlage eines negativen Corona-Tests

Der Arbeitgeber schuldet grundsätzlich Vergütung wegen Annahmeverzugs, wenn der Arbeitnehmer keiner behördlich angeordneten Absonderungspflicht unterliegt aber dennoch ein Betretungsverbot für das Betriebsgelände ausgesprochen wurde.
25.08.2022

Entschädigung nach dem AGG - Benachteiligung wegen der Schwerbehinderung – Kündigung ohne vorherige Zustimmung des Integrationsamts

Der Verstoß des Arbeitgebers gegen Vorschriften, die Verfahrens- und/oder Förderpflichten zugunsten schwerbehinderter Menschen enthalten, kann die – vom Arbeitgeber widerlegbare – Vermutung iSv. § 22 AGG* begründen.
23.08.2022

Tarifvertrag Gebäudereinigung - Erschwerniszuschlag - Atemschutzmaske

Das Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske begründet keinen Anspruch auf einen Erschwerniszuschlag
18.08.2022

Corona-Testpflicht für Arbeitnehmer

Der Arbeitgeber kann zur Umsetzung der ihn treffenden arbeitsschutzrechtlichen Verpflichtungen berechtigt sein, auf Grundlage eines betrieblichen Schutz- und Hygienekonzepts Corona-Tests einseitig anzuordnen.
16.08.2022

Vorlage an den Gerichtshof der Europäischen Union zu den Folgen eines Reiserücktritts wegen Covid 19

Der unter anderem für Pauschalreiserecht zuständige X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Gerichtshof der Europäischen Union eine Frage zur Auslegung der Pauschalreise-Richtlinie vorgelegt.
11.08.2022

Trinkgeld mindert den Arbeitslosengeld-II-Anspruch grundsätzlich nur, wenn es 10% des maßgebenden Regelbedarfs übersteigt

Trinkgeld kann sich bei der Berechnung des Alg II auf die Leistungshöhe grundsätzlich nur dann mindernd auswirken, wenn es 10% des Regelbedarfs übersteigt. Dies hat der 7. Senat des Bundessozialgerichts am 13. Juli 2022 entschieden.
09.08.2022

Mindestlohn nicht gegen Insolvenzanfechtung gesichert

Bei Insolvenz des Arbeitgebers kann der Insolvenzverwalter nach Maßgabe der §§ 129 ff. InsO vom Arbeitnehmer das zu bestimmten Zeitpunkten ausbezahlte Arbeitsentgelt zu Gunsten der Insolvenzmasse zurückfordern.
04.08.2022

Mieterhöhungserklärung nach § 559b Abs. 1 BGB erfordert keine Aufteilung der Modernisierungskosten nach Gewerken

Es genügt, wenn ein Vermieter die für eine bestimmte Modernisierungsmaßnahme angefallenen Kosten als Gesamtsumme ausweist und einen seiner Meinung nach anfallenden Instandsetzungsteil durch eine Quote oder einen bezifferten Betrag kenntlich macht.
02.08.2022

Kinderzuschlag grundsätzlich nur für erwerbsfähige Eltern

Kann kein Familienmitglied hilfebedürftig gem. SGB II sein, besteht kein Anspruch auf Kinderzuschlag. Auch dann, wenn Grund für die fehlende Hilfebedürftigkeit die mangelnde Erwerbsfähigkeit der Eltern ist. Dies hat das Bundessozialgericht entschieden.
28.07.2022

Zu den wettbewerbsrechtlichen Grenzen des Betriebs eines kommunalen Internetportals

Das Internetangebot einer Kommune in Form eines Stadtportals verletzt nicht das Gebot der "Staatsferne der Presse", wenn der Gesamtcharakter dessen nicht geeignet ist, die Institutsgarantie der freien Presse aus Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG zu gefährden.
26.07.2022

Kein Wiedereinstellungsanspruch in der Insolvenz

In der Insolvenz des Arbeitgebers besteht kein Wiedereinstellungsanspruch des Arbeitnehmers. Ist ein solcher Anspruch vor Insolvenzeröffnung bereits gegenüber dem Schuldner entstanden, erlischt er mit Insolvenzeröffnung.

Recht lustig

"Warum sagen Sie heute etwas ganz Anderes aus als gestern?", will der Richter wütend vom Angeklagten wissen.
"Ja, gestern wollten Sie mir ja nicht glauben!", der Angeklagte.
Stürzt ein Mann ins Finanzamt: "Ich möchte sofort denjenigen sprechen, der meine Steuererklärung bearbeitet hat!"
"Sind Sie denn geladen?"

"Und wie ...!"
Fragt der eine Häftling den anderen: "Sag mal, glaubst du eigentlich an Justiz-Irrtümer?"
Meint der andere: "Aber klar doch! Ich bin schon drei Mal freigesprochen worden!"
Fragt die Mutter ihre Kleine: "Woher kennst du immer diese ganzen Schimpfworte?"
Sagt die Tochter: "Du kennst doch diesen Spielplatz direkt vorm Finanzamt ..."
Der Richter fragt die Angeklagte: "Ihr Alter?"
Angeklagte: "Der wartet draußen!"
Wie lernen Kinder von Bankdirektoren zählen?
"Eine Million, zwei Millionen, drei Millionen ..."
Und wie lernen sie teilen?
"Ein Teil ans Finanzamt, ein Teil an die Mitarbeiter, acht Teile nach Luxemburg ..."
Fragt die eine Mutter die andere: "Und, was möchte denn Ihr Sohn mal später für einen Beruf ausüben?"
Antwortet die Mutter: "Rechtsanwalt. Naja, er liebt es zu diskutieren, weiß immer alles besser und drängt sich überall auf!"
Zwei Mücken treffen sich vor dem Finanzamt. Die eine kommt herausgeflogen, die andere will gerade hineinfliegen. Meint die, die herauskommt: “Zwecklos, die saugen selbst!”
Richter: “Was stand denn so alles in dem Brief?”
Angeklagter: “Sag ich nicht, das unterliegt dem Briefgeheimnis”
Richter: “Was haben Sie demjenigen, den Sie daraufhin angeblich angerufen haben, gesagt?”
Angeklagter: “Sag ich auch nicht, das unterliegt dem Fernmeldegeheimnis.”
Richter: “Und wieviel Euro haben Sie für alles bekommen?”
Angeklagter: “Sag ich nicht, das unterliegt dem Bankgeheimnis!”
Richter: “Nun - dann verurteile ich sie zu 2 Jahren Haft!”
Angeklagter: “Warum das??”
Richter: “Sag ich nicht, das unterliegt dem Staatsgeheimnis...”
Ein Steuerberater macht Urlaub, am Strand findet er eine alte Amphore. Er putzt den Sand ab und plötzlich qualmt Rauch aus der Amphore. Nachdem der Rauch sich verzogen hat steht ein Dschinn vor dem Steuerberater: “Danke, du hast mich aus meinem Gefängnis befreit, dafür hast du einen Wunsch frei.”
Der Steuerberater überlegt und sagt dann: “Ich war noch nie in San Francisco und möchte da aber unbedingt mal hin, ich hab nur so wahnsinnige Flugangst. Ich wünsche mir eine Autobahn von Deutschland in die USA, über das Meer!”
“Also das ist schon ziemlich kompliziert so eine weite Strecke über das Meer ... gibt es nicht noch etwas anderes, was du dir wünschst?”
“Also eine Sache wäre da noch: Ich würde auch unheimlich gerne den neuen § 2 (3) EStG verstehen ...”
“äähhhh ... die Autobahn ... 6 oder 8-spurig??!”
Richter: “Angeklagter, gleich wird das Urteil verkündet. Wie fühlen sie sich?”
Angeklagter: “Wie eine Braut vor der Hochzeitsnacht. Ich weiß genau was kommt, ich weiß nur noch nicht, wie lang es ist!”
“Das ist für einen Mathematiker zu schwierig, dazu muss man Philosoph sein.”
(Albert Einstein [1879-1955], warum er einen Steuerberater beschäftige)
Die ältere und nicht gerade liebreizende Anwältin hält ein brillantes Plädoyer für den schönen Gentleman-Einbrecher. Ein Freispruch liegt in der Luft, da läßt sich die Dame zu dem Satz hinreißen: “Ich bin so sehr von der Unschuld meines Mandanten überzeugt, daß ich ihn auf der Stelle heiraten würde.”

“In diesem Fall möchte ich die Tat lieber gestehen”, erklärt der Angeklagte erschrocken.
“Pflegt Ihr Freund Selbstgespräche zu führen, wenn er allein ist?”, fragt der Vernehmungsrichter die junge Zeugin. “Ich weiß nicht, Herr Richter, ich war noch nie bei ihm, wenn er allein war.”
Der Richter wendet sich an den Strafverteidiger: “Haben Sie noch etwas zugunsten Ihres Mandanten vorzubringen?”
“Jawohl, Euer Ehren! Mein Mandant ist schwerhörig. Daher kann er auch nicht die Stimme seines Gewissens nicht hören.”
Bei der Gerichtsverhandlung gegen den Exhibitionisten gelingt es dem flinken Angeklagten, sich blitzartig vor der jungen Richterin zu entkleiden. Die Dame wendet sich an den Staatsanwalt und ordnet an: “Das Verfahren wird wegen Geringfügigkeit eingestellt!”
Zwei Rechtsanwälte gehen in der Mittagspause spazieren. Plötzlich kommt ein junger Mann auf sie zu und beschimpft einen der Anwälte: “Ihr Hund hat soeben meine Hose zerrissen.” Der gibt ihm ohne jede große Diskussion 150 Euro als Ersatz für eine neue Hose. Als der junge Mann wieder weg ist, fragte der Kollege erstaunt: “Seit wann bist du denn auf einen Hund gekommen?” Der Anwalt lakonisch: “Ich habe keinen Hund. Aber man weiß ja nie, wie die Gerichte entscheiden.”
Am Tag der Urteilsverkündung konnte der Beklagte nicht erscheinen, aber der Fall war gut für ihn ausgegangen. Stolz berichtete der Anwalt des Beklagten von diesem Sieg telefonisch mit den Worten “Alles lief bestens - die Wahrheit hat gesiegt.”
Der Mandant: “Sofort Berufung einlegen!”
Der Finanzbeamte bringt nach 2 Tagen den Goldfisch zurück in die Tierhandlung: “Ich möchte ihn zurückgeben, er bringt zuviel Unruhe ins Büro.”
Eine Frau und ihr kleines Mädchen besuchen das Grab der Grossmutter. Auf dem Weg vom Grab zurück zum Auto fragt das Mädchen plötzlich: “Mama, darf man denn zwei Personen im gleichen Grab begraben?”
“Nein, das darf man nicht“, antwortete die Mutter, “wie kommst du denn auf die Idee?”
Darauf das Mädchen: “Auf dem Grabstein dort steht: Hier liegt ein Anwalt und ehrlicher Mann.”
Treffen sich zwei Anwälte. Sagt der eine: “Wie geht‘s?” Sagt der andere: “Leider schlecht - Ich kann nicht klagen.”
“Steuerreformen dienen dazu, die Steuerzahler so zu entlasten, dass sich die Staatskasse dabei füllt.“
Autor unbekannt (Anm. d. Red.)
Zwischen Himmel und Hölle gibt es im Niemandsland eine Absperrung. Diese war von unbekannten Tätern beschädigt worden. Nach einer Grenzkontrolle schickt der Teufel daraufhin an Gott ein Telegramm: “Ich habe hier unten alle Rechtsanwälte in der Hölle befragt. Alle sind sicher, dass Du für den Schaden aufkommen musst”.
Die Antwort aus dem Himmel lässt lange auf sich warten, aber dann heißt es “Ich werde bezahlen. Konnte hier oben leider keinen Rechtsanwalt finden.”
Zwei Ballonfahrer haben völlig die Orientierung verloren. Es nebelt. Plötzlich reißt der Nebelschleier auf, und sie sehen unter sich auf einem Bergplateau einen Spaziergänger. Einer der Männer im Ballon ruft nach unten: “Können Sie uns sagen, wo wir hier sind?.”
Der Wanderer hält an, wirft einen abschätzenden Blick nach oben und ruft dann zurück: “In einem Ballon, 20 Meter über der Erde.”
Bevor der Ballonfahrer weiter fragen kann, kommen neue Nebelschwaden. Verzweifelt dreht sich der eine Ballonfahrer zum anderen: “Das kann nur ein Anwalt gewesen sein. Seine Antwort war prompt, präzise, völlig richtig und trotzdem zu nichts zu gebrauchen.”
Treffen sich zwei Anwälte. Sagt der eine: “Lass uns jetzt mal offen und ehrlich über die Sache reden.” Sagt der andere: “In Ordnung.” Damit war das Gespräch beendet.
Ein Angeklagter in Untersuchungshaft zu seinem Verteidiger: “Ich verspreche Ihnen tausend Euro zusätzlich, wenn ich mit einem Jahr Gefängnis davonkomme.”
Als der Angeklagte nach der Verhandlung, in der er tatsächlich zu einem Jahr verurteilt wurde, sich bei seinem Anwalt bedanken will, knurrt dieser: “Das war eine verdammt schwierige Kiste. Diese Idioten wollten Sie doch tatsächlich freisprechen.”
Ein Arzt und ein Anwalt treffen sich auf dem Friedhof. Der Arzt an den Anwalt gewandt: “Na, suchen Sie schon wieder neue Erbrechtsmandate?”
Der Anwalt: “Und Sie, machen Sie hier Inventur?”
Frau Schmitz will sich scheiden lassen. Der Anwalt sucht nach einem Scheidungsgrund.

Anwalt: Trinkt ihr Mann?
Frau Schmitz: Nein.

Anwalt: Schlägt er Sie?
Frau Schmitz: Nein.

Anwalt: Wie steht es mit der ehelichen Treue?
Frau Schmitz: Oh, damit kriegen wir ihn! Zwei von unseren Kindern sind nicht von ihm!

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